JETZT. FÜR MORGEN.
JETZT DAS KLIMA SCHÜTZEN -
DAMIT ES MORGEN NOCH ETWAS ZU SCHÜTZEN GIBT.
Christian Wulff, Walter Hirche1, Hans-Heinrich Sander (vermeintlicher Umweltminister) und Hans-Heinrich Ehlen (Landwirtschaftsminister) haben der Umwelt in Niedersachsen schwer geschadet. Weder in der Energie- noch in der Verkehrspolitik haben sie die Erkenntnisse über den Klimawandel berücksichtigt. Ganz im Gegenteil: Schwarz-Gelb plant neue Kohlekraftwerke und Autobahnen, vernachlässigt den Schienenverkehr und lehnt Tempolimits ab. Klimaschutz ist mit CDU und FDP in Niedersachsen nicht zu machen. Förderung von Naturschutz und ökologischem Landbau? Fehlanzeige. Stattdessen engagieren sich Christian Wulff und Co. für Atomenergie, Gentechnik in der Landwirtschaft und die Bewerbung Niedersachsens als Atommüll-Deponie.
Die GRÜNE Alternative:
Mit unserer Energiepolitik schützen wir das Klima und schaffen neue Arbeitsplätze. Wir wollen Niedersachsen zum Land der regenerativen Energien und der Umwelttechnologien machen. Wir setzen auf die Erneuerbaren, auf Gaskraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung und natürlich auf das effiziente Nutzen der Energie. Wir werden einen Klima-Innovationsfonds einrichten und mit 100 Bioenergiedörfern neue Wege aufzeigen für die Energieversorgung auf dem Land. Wir kämpfen für ein Tempolimit auf den Autobahnen und werden Bus und Bahn fördern. Die Privatisierung der Deutschen Bahn lehnen wir ab. Wir wollen, dass das umweltfreundlichste Auto in Niedersachsen entwickelt und gebaut wird. Mehr ökologischer Landbau und Landwirtschaft ohne Gentechnik - dafür steht grüne Politik.
JETZT. FÜR MORGEN.
JETZT MEHR IN BILDUNG INVESTIEREN -
DAMIT SICH MORGEN ALLE TALENTE ENTFALTEN KÖNNEN.
Christian Wulff, Walter Hirche, Bernd Busemann (Kultusminister) und Lutz Stratmann (Wissenschaftsminister) haben Niedersachsen zu einem rückständigen Bildungsland gemacht. Die Einführung von Studiengebühren und der Rückschritt zum dreigliedrigen Schulsystem sind ein Angriff auf Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit. Die Landesregierung verspielt mit ihrem mangelhaften Engagement für Forschung, Lehre und Bildung wichtige Zukunftschancen. Das gilt auch für die frühkindliche Förderung: Niedersachsen hat im Ländervergleich die geringste Versorgungsquote an Krippenplätzen.
Die GRÜNE Alternative:
Wir wollen einen Rechtsanspruch auf Ganztagskrippen- und Kindergartenplätze ab dem vollendeten ersten Lebensjahr durchsetzen. Unser Konzept der Neuen Schule fördert alle Talente gemeinsam - statt frühzeitig auszusortieren. Nach unserem Willen soll es zwischen Borkum und Harz ausschließlich Ganztagsschulen geben. Niedersachsen soll ein Land des Wissens werden. Mit 12.000 zusätzlichen Studienplätzen und einem gebührenfreien Erststudium kommen wir diesem Ziel ein gutes Stück näher. Forschungsförderung und Naturschutz verzahnt: Ein Sonderforschungsprogramm Klimaschutz soll eine vorausschauende Umweltpolitik wissenschaftlich unterstützen.
JETZT. FÜR MORGEN.
JETZT ARMUT BEKÄMPFEN -
DAMIT MORGEN DIE GESELLSCHAFT ZUSAMMENHÄLT.
Christian Wulff, Walter Hirche und … (kennen Sie einen Sozialpolitiker oder eine Sozialpolitikerin der Landesregierung?) haben dieses Land ungerechter gemacht. Viele Arbeitslose, insbesondere Haushalte mit Kindern und alleinerziehende Frauen leiden unter Armut. In Niedersachsen ist die Zahl der unter 15-Jährigen, die von Sozialtransfers abhängig sind, von 2005 auf 2006 um gut 10 Prozent gestiegen. 190.000 Kinder sind betroffen. Erst ein drohendes Volksbegehren hielt die CDU/FDP-Regierung davon ab, das Landesblindengeld abzuschaffen.
Die GRÜNE Alternative:
Wir wollen Armut in Niedersachsen, insbesondere die von Kindern, wirksam bekämpfen. Deshalb möchten wir die Hartz-IVLeistungen um 20 Prozent erhöhen. Und: Wir planen einen Sozialfonds von Land und Kommunen einzurichten, damit alle Kinder ein (gesundes) Mittagessen in den Schulen erhalten. Das Einführen von Mindestlöhnen ist für uns eine Voraussetzung für eine armutsfreie Existenz.
JETZT. FÜR MORGEN.
JETZT EIN WELTOFFENES NIEDERSACHSEN SCHAFFEN -
DAMIT UNSER LAND MORGEN DEMOKRATISCHER UND VIELFÄLTIGER WIRD.
Christian Wulff, Walter Hirche und Uwe Schünemann (Innenminister - bekannter allerdings als Abschiebeminister) haben Niedersachsen nicht sicherer gemacht. Innenpolitisch hat Schwarz-Gelb "geglänzt" mit der Vorlage eines verfassungswidrigen Polizeigesetzes sowie Attacken auf Freiheitsrechte und Datenschutz. Die Flüchtlingspolitik von CDU und FDP dient der Abschreckung und missachtet humanitäre Grundsätze. Beim Kampf gegen den Rechtsextremismus fehlen der Landesregierung Konzept und Mut. In den Kommunen setzen CDU und FDP auf weniger Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung und mehr auf Privatisierung kommunaler Dienstleistungen.
Die GRÜNE Alternative:
Wir wollen Sicherheit und Freiheit in Balance bringen. Einwanderinnen und Einwanderern wollen wir eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Niedersachsen muss sich zu einem internationalen und weltoffenen Land entwickeln. Dafür sollen sich die Landesbehörden interkulturell öffnen. Und: Menschen mit Migrationshintergrundmüssen vermehrt Stellen im Landesdienst besetzen. Wir werden konsequent gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen vorgehen sowie ein Bildungs- und Informationsprogramm gegen Rechts auflegen. Wir setzen auf mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen sowie das kommunale Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer. Frauenpolitik ist für uns eine Querschnittsaufgabe, die in allen Politikbereichen berücksichtigt werden muss. Wir wollen die wirtschaftlichen Betätigungsfelder der Kommunen verbessern und die schwarz-gelbe Privatisierungswut stoppen.
Im Januar 2008 hat Niedersachsen die Wahl.
Weiter die Regierung Wulff/Hirche oder mehr Ökologie, Solidarität und Weltoffenheit.
Am 27. Januar gilt: Jetzt GRÜNE wählen, damit morgen eine bessere Politik kommt!
JETZT. FÜR MORGEN.
Das gesamte Wahlprogramm können Sie als pdf-Datei hier nachlesen.